Der Zaun. Dietmar TelserЧитать онлайн книгу.
Flüchtlingsunterkünften beschäftigt?“ Tchirpanliev lässt dann seine Kollegen aus der Statistikabteilung rufen. Sie notieren die Fragen wie Kellner, die eine Bestellung aufnehmen, und verlassen den Raum wieder. Tchirpanlievs Antworten selbst sind allgemein und ungenau. Alle dürfen zur Schule gehen, sagt er, es gebe genug Sozialarbeiter. Und einmal: „Glauben Sie doch nicht alles, was Ihnen Migranten erzählen.“
Zum Abschied sagt er: „Unsere Flüchtlingszentren sind offen, ich würde mich freuen, wenn Sie eines besuchen.“ Es hört sich wie ein Rausschmiss an. Er meint eigentlich, sie sollten sich das nächste Mal besser informieren. Erst als John Dalhuisen noch einmal mahnt und dabei auch über Europa und dessen verfehlte Migrationspolitik sinniert, finden sie überraschend doch eine Gemeinsamkeit. Nachdem Dalhuisen die Dublin-Regeln kritisiert hat, die weder den Flüchtlingen noch den Ländern nützten, hebt Tchirpanliev zustimmend den Daumen.
Der schlechte Ruf von Tchirpanlievs Behörde kommt nicht von ungefähr. Als die Zahl der Asylbewerber 2013 erstmals sprunghaft anstieg, war das Land nicht vorbereitet. Die wenigen Flüchtlingsunterkünfte waren schnell belegt, die Zimmer verdreckt, die Bäder und Toiletten in beschämendem Zustand. Viele campierten in Zelten und warteten auf die Bearbeitung ihrer Anträge. Es herrschte ein heilloses Durcheinander. Gleichzeitig erschütterten Massenproteste das Land und lähmten die Regierung. Zehntausende Menschen zogen Tag für Tag durch Sofias Innenstadt. Sie forderten eine Reform des politischen Systems und kritisierten die ausufernde Korruption. Mit den steigenden Flüchtlingszahlen trat auch die Fremdenfeindlichkeit offen zutage, islamophobe Ressentiments sind in Bulgarien nach der jahrhundertelangen osmanischen Herrschaft noch heute tief verankert, die Medien heizen die Stimmung weiter auf. Ein Dorf wehrte sich gemeinsam gegen die Aufnahme syrischer Familien, in Sofia patrouillierten Anhänger rechtsextremer Parteien und schikanierten Einwanderer und Flüchtlinge.
Das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR gab Anfang 2014 eine seltene Empfehlung an EU-Länder aus. In ein Land mit solchen Zuständen sollten Dublin-Fälle – also Asylbewerber, die dort registriert wurden – von anderen Ländern nicht zurückgeführt werden. Die UN-Behörde sprach von systematischen Mängeln bei den Asylverfahren und der Aufnahme von Asylbewerbern sowie von „unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung“. Danach reagierte die Regierung: Die Unterkünfte wurden saniert, Tchirpanliev erhielt deutlich mehr Personal. Statt 80 Mitarbeiter arbeiten im Sommer 2014 mehr als 300 in der Flüchtlingsagentur. Die Regierung kündigte ein Integrationsprogramm in Zusammenarbeit mit den Kommunen an. Asylbewerber erhielten besseren Zugang zu medizinscher Versorgung, und Anträge wurden zügiger bearbeitet. Selbst Flüchtlingsorganisationen lobten verhalten die Fortschritte. Der UNHCR rückte im April 2014 von seiner Januar-Position ab26 und formulierte deutlich zurückhaltender: Es könne notwendig sein, bestimme Gruppen oder Personen, vor allem jene mit besonderen Bedürfnissen und Vulnerabilität, von einer Rücküberstellung auszunehmen.27
Wir werden Tchirpanliev wenige Tage nach dem Termin mit „Amnesty International“ noch einmal besuchen. Eine Vertreterin des UNHCR ist diesmal zu Gast. Sie waren einige Tage zuvor gemeinsam auf einem Kongress in Schweden und wollen nun ihr Treffen nachbesprechen. Tchirpanliev ist jetzt nicht mehr wiederzuerkennen und zeigt sich mehr als kooperativ. Er lobt die „konstruktive Partnerschaft“ mit dem UNHCR und die produktive Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingshilfswerk, nicht zu vergleichen sei das Flüchtlingshilfswerk mit Organisationen wie „Amnesty International“ und „Human Rights Watch“. „Wir wollen jetzt schnell ein Integrationsprogramm umsetzen“, meint Tchirpanliev.
Am Rande sprechen wir noch einmal über die Situation in den Flüchtlingsunterkünften. Die UNHCR-Vertreterin ist nicht mehr in der Nähe, er redet jetzt Klartext. Ungebildet seien die Flüchtlinge, nichts als Lügner die NGOs wie „Amnesty International“, einzig interessiert am Fördergeld, das sie durch kritische Berichte erhielten.
Tchirpanliev wird am 29. Dezember 2014 entlassen. Die Integrationsstrategie ist auch Anfang 2016 noch nicht umgesetzt. Die Integration von Flüchtlingen hat in Bulgarien weiterhin wenig Priorität. Der Spiegel zitiert einen Regierungsbericht aus Sofia, wonach in den vergangenen zehn Jahren die Sicherung der Grenzen in Bulgarien mit 300 Millionen Euro durch die EU finanziert wurde, für die Integration von Flüchtlingen wurden aus Brüssel gerade einmal 5 Millionen Euro überwiesen.28 Allein im Jahr 2013 unterstützte die EU die Grenzsicherung in Bulgarien mit mehr als 13 Millionen Euro. In die Verbesserung der Aufnahmebedingungen und des Asylverfahrens wurden weniger als 750.000 Euro investiert.29
Büro des UNHCR Bulgarien, Sofia
Wenn jemand erklären kann, wie prekär das Leben für Flüchtlinge in Bulgarien ist, dann ist es vermutlich Boris Cheshirkov. Das Büro des UNHCR liegt am Pozitano-Platz im Zentrum der bulgarischen Hauptstadt. Boris Cheshirkov, raspelkurzes Haar, kantiges Gesicht, ist der Sprecher des UNHCR in Bulgarien, er hat Medienwissenschaften in Sofia studiert und unter anderem in den USA und in Großbritannien gelebt.
Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen ist für den Schutz der Flüchtlinge verantwortlich, es soll sicherstellen, dass deren Menschenrechte respektiert werden, und überwacht die Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention. Der UNHCR, zweimaliger Friedensnobelpreisträger, sitzt immer wieder zwischen allen Stühlen. Von Nichtregierungsorganisationen wird dem Flüchtlingshilfswerk oft zu starke politische Zurückhaltung vorgeworfen.30 Das ist eigentlich ein etwas ungerechter Vorwurf, da dies bereits in der Satzung des UNHCR begründet liegt, die eine politische Tätigkeit untersagt. Allerdings finanziert sich der UNHCR auch durch freiwillige Beiträge der UN-Mitglieder, was wiederum Abhängigkeiten schaffen kann.
So gesehen war der Rat, Flüchtlinge nicht als Dublin-Fälle nach Bulgarien zurückzuschicken, eine ungewöhnlich scharfe Kritik. Die Einschätzung des UNHCR hat Gewicht. Mehr als zwanzig europäische Staaten stellten im Jahr 2014 Überstellungsgesuche an Bulgarien, knapp 7000 Flüchtlinge sollten in das Land zurückgeführt werden. Doch nur in wenigen Fällen geschah dies auch. Viele Überstellungen wurden in Deutschland von Gerichten mit dem Hinweis auf die UNHCR-Einschätzungen gestoppt.31
Der UNHCR hatte versprochen, das Urteil einige Monate später zu überprüfen und kam im April 2014 zu einer neuen Einschätzung. Er rät nicht mehr grundsätzlich davon ab, Menschen nach Bulgarien auszuweisen. Cheshirkov sagt, dass man inzwischen anerkennen müsse, dass Bulgarien Fortschritte beim Ausbau des Asylsystems und bei der Registrierung der Asylbewerber gemacht habe. „Ja, es gibt immer noch Gruppen, die noch nicht den richtigen Schutzstatus erhalten, aber wir können nicht mehr davon sprechen, dass Flüchtlinge systematisch von Misshandlung bedroht sind.“
Cheshirkov sagt aber auch, dass ihn eine andere Sorge umtreibt. Immer mehr Flüchtlinge könnten gar nicht erst das Land erreichen, um Schutz zu suchen. „Die Stationierung von Grenzbeamten und der Bau von Zäunen sind kurzsichtige Lösungen.“ Cheshirkov ist zu lange beim UNHCR, als dass er nicht wüsste, welche Folgen dies hat. Es erzeugt meist nur an anderer Stelle neuen Druck. „Die Flüchtlinge sind verzweifelt, sie wollen ihr Land verlassen und einen Ort finden, wo sie sicher sind, wo sie ein neues Leben beginnen können. Sie suchen neue Routen und damit vermutlich noch gefährlichere Strecken, unter denen besonders Kinder leiden.“ Cheshirkovs Team geht davon aus, dass auch der Zaunbau in Bulgarien Folgen haben wird. Der UNHCR aus dem benachbarten Griechenland hat bereits einen Anstieg der Bootsflüchtlinge in der Ägäis festgestellt.
Wir reisen weiter nach Griechenland. Wir wollen sehen, was der Zaun in Bulgarien mit den Flüchtlingsbooten in der Ägäis zu tun hat.
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